AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragsgegenstand, Geltungsbereich
1.1. Die ARIGHT, Bonner Str. 358, 50968 Köln (im Folgenden
„ARIGHT“), bietet diverse Leistungen aus dem Bereich des Online-Marketings an, so u.a.
Suchmaschinenmarketing und -optimierung, Social Media Marketing, Web Entwicklung, Mobile
Marketing, Conversion-Optimierung, Beratung zu Online-Marketing Themen sowie Schulungen
und Workshops (im Folgenden „Leistungen“). Der Kunde möchte die Aufmerksamkeit für seine
Webseite, auf der unternehmens- und/oder produktspezifische Informationen für
Internetnutzer zugänglich sind (im Folgenden „Webseite“), steigern und hierfür auf das
Know-how von ARIGHT zurückgreifen.
1.2. Unsere Geschäftsbedingungen gelten nur im Verhältnis zu Unternehmern im Sinne von § 14 des
Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), also Kunden, die bei Abschluss des Rechtsgeschäftes in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (im Folgenden
„Kunden“).
1.3. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren
Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei
denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere
Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von
unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an ihn
vorbehaltlos erbringen.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Die Beauftragung des Kunden, sei diese mündlich oder schriftlich ergangen, stellt ein bindendes
Angebot dar, das wir innerhalb von 14 Tagen nach Zugang durch Zusendung einer
Auftragsbestätigung oder durch Erbringung der Leistung annehmen können. Vorher
abgegebene Angebote oder Kostenvoranschläge durch uns sind freibleibend.
§ 3 Leistungen
3.1. Einzelheiten der von ARIGHT zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem Angebot
und/oder der Leistungsbeschreibung. Diese ist maßgeblich zur Bestimmung des vertraglich
vereinbarten Leistungsumfangs.
3.2. ARIGHT wird die Leistungen von Mo bis Fr zu seinen üblichen Arbeitszeiten erbringen. Wünscht
der Kunde die Erbringung der Leistungen auch außerhalb der vorgenannten Zeiten, wird
ARIGHT diesem Wunsch im Rahmen seiner betrieblichen Möglichkeiten entsprechen hierfür
aber gesonderte Kosten berechnen.
3.3. ARIGHT erbringt die Leistungen auf professionelle Art und Weise, sorgfältig, unter Anwendung
des bei Vertragsschluss aktuellen Stands der Technik sowie unter Beachtung der in dem
Angebot/der Leistungsbeschreibung vereinbarten Anforderungen.
3.4. ARIGHT ist berechtigt, die ihr obliegenden Leistungen durch Subunternehmer erbringen zu
lassen.
§ 4 Vergütung, Zahlungsbedingungen
4.1. Der Kunde vergütet die Leistungen gemäß Angebot/Leistungsbeschreibung.
4.2. Reisekosten und Spesen sind gesondert in einem angemessenen Umfang in vereinbarter Höhe
zu vergüten.
4.3. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der am Tage der Rechnungsstellung gültigen Umsatzsteuer.
4.4. Rechnungen sind sofort nach Zugang zu bezahlen. Der Kunde kommt spätestens 30 Tage nach
Fälligkeit in Verzug.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
5.1. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt, unbestritten, mit unserer Hauptforderung synallagmatisch verknüpft oder von uns
anerkannt sind.
5.2. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des
Kunden stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt.
§ 6 Vertragsdauer, Kündigung
6.1. Bei Dauerschuldverhältnissen kann jede Partei den Vertrag gemäß der vereinbarten Frist
ordentlich kündigen.
6.2. Fehlt eine solche Frist, kann der Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen
Quartalsende gekündigt werden.
6.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Ein
wichtiger Grund liegt für ARIGHT insbesondere vor, wenn der Kunde gegen wesentliche
Bestimmungen dieses Vertrages verstößt und der Vertragsverstoß nicht innerhalb von zwei
Wochen nach schriftlicher Aufforderung (Textform hierfür ausreichend) abgestellt wird, sofern
eine solche Frist bzw. Aufforderung unter Berücksichtigung der Schwere der Pflichtverletzung
oder der sonstigen Umstände nicht ausnahmsweise entbehrlich ist.
6.4. Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
§ 7 Mitwirkungspflichten des Kunden
7.1. Ein wesentlicher Faktor für die Erbringung der Leistungen durch ARIGHT ist die Mitwirkung des
Kunden. Der Kunde wird ARIGHT bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen in
angemessenem Umfang unterstützen. Der Kunde stellt ARIGHT insbesondere alle zur Erfüllung
ihrer Leistungen notwendigen Daten und Unterlagen kostenfrei und rechtzeitig zur Verfügung,
dazu gehören auch die für die ordnungsgemäße Auftragserfüllung gegebenenfalls erforderlichen
Werbemittel gemäß der technischen Spezifikationen, gleich ob als Bild, Text, Video oder Audio.
7.2. Bestehen die Leistungen von ARIGHT in der Erstellung von Konzepten oder Analysen bzw. der
Unterstützung des Kunden bei deren Ausarbeitung, wird der Kunde die notwendige Mitwirkung
leisten und Maßnahmen zur Umsetzung der Konzepte im Rahmen des wirtschaftlich
Angemessenen vornehmen.
7.3. Der Kunde wird die für die Berechnung des Traffic notwendigen Vorkehrungen treffen,
insbesondere die für die Messung erforderlichen technischen Maßnahmen ergreifen.
7.4. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder in nicht ausreichendem Maße nach,
ist ARIGHT für diesen Zeitraum von ihren Leistungsverpflichtungen entbunden, soweit die
jeweiligen Leistungen wegen der nicht oder nur unzureichenden Erfüllung der
Mitwirkungspflichten nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erbracht werden
können.
7.5. Der Kunde ist verpflichtet, ARIGHT alle durch eine schuldhafte Verletzung der
Mitwirkungspflichten entstandenen Mehraufwände auf der Grundlage der aktuellen
Standardvergütungssätze von ARIGHT zu ersetzen. Weitergehende Rechte von ARIGHT
bleiben unberührt.
§ 8 Übereinstimmung mit rechtlichen Vorgaben
8.1. Die rechtliche Verantwortung, insbesondere die telemedien- sowie presserechtliche und
wettbewerbsrechtliche Verantwortung für den Inhalt der Webseite des Kunden, trägt
ausschließlich der Kunde. Die inhaltliche Gestaltung des redaktionellen Teils der Webseite
obliegt weiterhin ausschließlich dem Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, sorgfältig zu
überprüfen und sicherzustellen, dass die Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen
verstoßen.
8.2. Der Kunde sichert zu, dass er Inhaber sämtlicher für die vertragliche Nutzung der Webseite
erforderlichen Rechte ist, insbesondere, dass er über erforderliche Urheber-, Marken-,
Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstige Rechte verfügt und sie zum Zwecke der
Vertragserfüllung auf ARIGHT übertragen kann, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich, in dem
für die Durchführung des Vertrages erforderlichen Umfang.
§ 9 Nutzungsrechte, Haftungsfreistellung
9.1. Der Kunde räumt ARIGHT sämtliche für die vertragsgegenständliche Nutzung der Webseite
erforderlichen Nutzungsrechte an Urheber-, sowie Leistungsschutzrechten und sonstigen
gewerblichen Schutzrechten, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung,
öffentlichen Zugänglichmachung sowie Bearbeitung, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich, in
dem für die Durchführung des Vertrages erforderlichen Umfang, ein. Die Rechteeinräumung
umfasst auch das Recht, die vorgenannten Nutzungsrechte an zur Vertragserfüllung beauftragte
Dritte zu übertragen bzw. unterzulizenzieren sowie zum Suchmaschinen- und Social Media
Marketing erforderliche Rechte den jeweiligen Plattformbetreibern einzuräumen. Bei den
ARIGHT einzuräumenden Nutzungsrechten handelt es sich um einfache Nutzungsrechte.
9.2. Sämtliche Urheber-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte an der von ARIGHT und/oder von
Dritten im Auftrag von ARIGHT erstellten und ggf. realisierten Analysen und Konzepten
verbleiben bei ARIGHT. ARIGHT räumt dem Kunden an den Analysen und Konzepten sowie bei
deren Umsetzung an den Arbeitsergebnissen jedoch das einfache, zeitlich und örtlich
unbeschränkte Recht ein, diese in dem für die Optimierung seiner Webseite erforderlichen
Umfang zu nutzen.
9.3. Machen Dritte gegen ARIGHT Ansprüche mit der Behauptung geltend, die Webseite des
Kunden bzw. deren Nutzung durch Suchmaschinenbetreiber oder sonstige Nutzer verstoße
gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder die Webseite verletze ihre Rechte, wird der Kunde
ARIGHT von sämtlichen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freistellen und etwaige
darüber hinausgehende Kosten und Schäden ersetzen, insbesondere ARIGHT von den Kosten
einer angemessenen Rechtsverteidigung freistellen. Dies gilt jedoch dann nicht, wenn der Kunde
die Verletzung der Rechte Dritter bzw. gesetzlichen Bestimmungen nicht zu vertreten hat. Der
Kunde ist verpflichtet, ARIGHT im Rahmen des Zumutbaren durch Bereitstellung von
Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber den Dritten zu
unterstützen. Die Regelungen dieses Absatzes gelten entsprechend, wenn Dritte wegen der
Nichteinhaltung von Zusicherungen des Kunden nach § 8 Ansprüche gegen ARIGHT geltend
machen.
§ 10 Haftung für Schäden
10.1. Die Vertragspartner haften einander unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit.
10.2. Für sonstige Schäden haftet ARIGHT nur dann, wenn ARIGHT oder einer ihrer
Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die
Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertraut, sog. „Kardinalpflicht“) verletzt hat oder wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit
oder Vorsatz von ARIGHT oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine
schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig
oder vorsätzlich, so ist die Haftung von ARIGHT auf solche typischen Schäden begrenzt, die zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Diese
Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche.
10.3. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt
dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten,
Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10.4. Die Haftung aufgrund ausdrücklich als solcher bezeichneten Garantien sowie zwingender
gesetzlicher Vorschriften, insbesondere aufgrund des Produkthaftungsgesetzes, bleibt
unberührt.
§ 11 Vertraulichkeit
11.1. Die Vertragspartner verpflichten sich zur Geheimhaltung solcher Tatsachen, Unterlagen und
Kenntnisse, die ihnen im Zuge der Durchführung der Vertragsbeziehungen zur Kenntnis
gelangen und technische, finanzielle, geschäftliche oder marktbezogene Informationen über das
Unternehmen der anderen Vertragspartei beinhalten, sofern die jeweilige Information als
geheimhaltungsbedürftig bezeichnet ist oder an ihrer Geheimhaltung ein offenkundiges
Interesse besteht (im Folgenden „vertrauliche Informationen“).
11.2. Die jeweils empfangende Partei wird die vertraulichen Informationen ausschließlich zum
Zwecke der vertragsgemäßen Umsetzung und Durchführung der Vertragsbeziehung sowie der
hierauf beruhenden Einzelverträge verwenden.
11.3. Die Geheimhaltungspflicht besteht nicht, soweit die jeweilige vertrauliche Information im
Zeitpunkt der Kenntniserlangung bereits allgemein zugänglich war oder es später wird bzw. der
empfangenden Partei bereits bekannt oder aufgrund einer zwingenden gesetzlichen
Verpflichtung, Gerichtsentscheidung oder Anordnung einer Behörde oder einer Aufsichtsstelle
offen zu legen war.
§ 12 Datenschutz
12.1. Die Vertragspartner verpflichten sich zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum
Datenschutz. Sie werden insb. ihre Mitarbeiter auf die Einhaltung des Datengeheimnisses gem.
§ 5 BDSG verpflichten.
12.2. Sofern ARIGHT personenbezogene Daten des Kunden erhebt, verarbeitet oder nutzt, erfolgt
dies im Wege der Auftragsdatenverarbeitung (§ 11 BDSG) für den Kunden.
§ 13 Referenzen
ARIGHT hat das Recht, den Kunden in die eigene Referenzliste auf der Firmenwebseite und
anderen Werbe- und Präsentationsmaterialien aufzunehmen, insbesondere unter Nennung und
Darstellung von Unternehmens-/Produktnamen, einem Screenshot der Webseite des Kunden
sowie der für den Kunden erbrachten Leistungen und erzielten Tätigkeitserfolgen.
§ 14 Schlussbestimmungen
14.1. Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser
Geschäftssitz.
14.2. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des
UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
14.3. Für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragspartnern, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird als
ausschließlicher Gerichtsstand Berlin vereinbart.
14.4. Die jeweils aktuelle Version dieser Geschäftsbedingungen steht dem Kunden jederzeit unter
www.aright.de/agb zum Abruf zur Verfügung.
Stand: 15.12.2017

Datenschutzbestimmungen